Von Peter Haisenko 

Per Dekret hat Donald Trump auf einer Pressekonferenz am 8. August 2020 die Lohnsteuer bis Ende des Jahres ausgesetzt. Dieses Datum wird historisch werden, denn das bedeutet einen radikalen Systemwechsel, der die ganze Welt betrifft.

Diese Pressekonferenz, die Trump in seinem Golfclub in Florida abgehalten hat, bietet mehr Sprengkraft, als die zwei Atombomben auf Japan vor exakt 75 Jahren. Jedenfalls in ihrer Wirkung auf die Weltpolitik. Mit dieser Rede hat er das Ende des bestehenden Finanz- und Wirtschaftssystems eingeläutet. Sobald die Ökonomen, die der klassischen Lehre huldigen, begriffen haben, was Trump da verkündet hat, wird der US-Dollar rapide an Wert verlieren und damit das gesamte System zusammenbrechen. Wir sind Zeitzeugen des Anfangs einer neuen Weltordnung, die allerdings nicht das sein wird, was die Herren des Geldes geplant haben. Die Macht der Oligarchen wird gebrochen.

Die Berichterstattung zu dieser Pressekonferenz in den großen Medien ist mal wieder irreführend. Bestenfalls in einem Nebensatz wird erwähnt, dass Trump die Lohnsteuer für Einkommen unter 100.000 $ komplett abgeschafft hat. Zumindest für ein halbes Jahr, denn solange sind seine Dekrete gültig ohne Wenn und Aber. Das zum Beispiel haben die Systemmedien übersehen, denn sie ergehen sich wie üblich in der Hoffnung, dass seine Dekrete gerichtlich gestoppt werden. Die „Berichte“ zu dieser Pressekonferenz sind keine Berichte, denn sie erzählen mehr über die Proteste der demokratischen Partei und der unsäglichen Pelosi, als dass sie auf die Substanz eingehen. Was hat Trump also gesagt?

Wie die Segnungen dauerhaft finanziert werden sollen, hat Trump nicht gesagt

Zunächst hat er versprochen, die Kriegsveteranen besser zu behandeln, was ihre Versorgung und ihre rechtliche Stellung als Arbeitnehmer angeht. Zudem wird er sie nicht mehr wegen Kleinigkeiten, also gewaltfreien Vergehen, einsperren, sondern mit psychologischer Hilfe unterstützen. Das hat zwar Obama schon ähnlich angekündigt, aber in üblicher Manier niemals eingehalten. Bei Trump haben wir gelernt, dass er hält, was er verspricht – auch nach der Wahl.

Dann hat er sich des Problems angenommen, vor dem Millionen Amerikaner aufgrund des Corona-Wahnsinns stehen: Sie können ihre Mieten oder die Bankforderungen nicht mehr bezahlen. Trump hat verfügt, dass für mindestens sechs Monate niemand mehr aus seiner Behausung geworfen werden darf. Aber das ist nicht alles. Jeder erhält 400 $ pro Woche, und zwar zur freien Verfügung, wie er auf Nachfrage nochmals betont hat. Damit sind wir bei einem bedingungslosen Grundeinkommen, zumindest vorübergehend für ein halbes Jahr. Aber das ist auch noch nicht alles. Beginnend am 1. August ist die Pflicht, Lohnsteuer zu zahlen, ausgesetzt für Einkommen kleiner 100.000 $. Wiederum zunächst für ein halbes Jahr, aber wenn er Präsident bleiben darf, will er das weiter führen.

Wie er das finanzieren will, wurde nachgefragt. Zumindest für die nähere Zukunft wäre das bereits finanziert, war seine Antwort, denn es liegen noch tausende Milliarden Dollar bereit, die aus den bereits beschlossenen Corona-Hilfsprogrammen nicht abgerufen wurden. Zu seinen weiteren Plänen diesbezüglich für die Zukunft nach der Wahl hielt er sich bedeckt.

Für Briefwahlen in den USA fehlt ein striktes Melderecht

Natürlich ist Wahlkampf und so hat Trump auch auf die Demokratische Partei eingeschlagen. Da ging es um die Briefwahl, die von diesen gefordert wird. Sehr richtig führt er aus, dass die USA darauf gar nicht vorbereitet sind. Die Post kann nicht sicherstellen, dass nicht manipulierte Wahlbriefe in großer Menge eingeschleust werden. Nicht nur das. Es geht auch um die Registrierung der Wähler. Pelosi und Co. wollen einfach alle wählen lassen, und seien es illegale Zuwanderer. Das ist gegen die Verfassung und vielleicht fühlt sich da mancher wie ich an die Forderungen unserer links-grünen Gutmenschen erinnert.

Dazu ein Wort von mir. Eine Briefwahl ist nur dann ordentlich möglich, wenn es ein striktes Melderecht gibt, wie zum Beispiel in Deutschland oder Österreich, das es so in keinem anderen Land gibt, schon gar nicht in USA. Nur so kann sichergestellt werden, dass jeder Bürger nur eine Stimme abgeben kann. Pelosi und Co. wiederum wollen nicht einmal eine Unterschrift auf den eingereichten Wahlbriefen sehen. Da ist Betrug Tür und Tor geöffnet, wie Trump richtig ausgeführt hat.

Donald Trump hat für den Rest seiner laufenden Amtsperiode Standards gesetzt, die es so noch nie gegeben hat. Die reicht bis in den Januar, noch sechs Monate, also zwei Monate nach dem Wahltermin. Trump hat diese Pressekonferenz sehr geschickt platziert. Weiter merkt er an, dass man bei der kommenden Wahl entscheiden muss, ob man seinen neuen Weg weiter führen will. Genau darum geht es. Wollen die Amerikaner zurück zum korrupten System der Oligarchen oder einen Weg in eine Freiheit, die den USA während der letzten hundert Jahre verloren gegangen ist, zugunsten einer Diktatur der Herren des Geldes.

Ein Experiment, dessen Ausgang ungewiss ist

Natürlich hat die Verkündung Trumps einen Haken. Sie bedeutet nämlich das Ende einer Weltordnung, wie wir sie kennen. So, wie die EU bereits alle Regeln der Ökonomie ad absurdum geführt hat, mit der leistungslosen Verteilung von Geldern aus dem Nichts, setzt Trump dem noch eins drauf mit dem Verbot der Lohnsteuer für Einkommen unter 100.000 $. Das könnte man nun als extrem sozialistisch bezeichnen, ist es aber nicht. Sozialismus heißt, jemandem etwas wegnehmen, um es einem anderen zu geben. Nimmt man aber Geld aus dem Nichts, also Geld, das niemandem weggenommen wird, handelt es sich nicht mehr um eine sozialistische Umverteilungsmaßnahme. Es ist die vorübergehende Korrektur eines Systems, das der arbeitenden Bevölkerung immer mehr Geld entzogen hat, bis diese sich nicht einmal mehr die Güter leisten kann, die sie selbst erschafft. Dass dem ein grundlegender Systemwandel folgen muss, steht außer Frage und da liegt der Haken.

Donald Trump wagt ein Experiment, dessen Ausgang ungewiss ist. Wie wird sich die US-interne Wirtschaftslage entwickeln, wenn die Masse der Bevölkerung plötzlich mehr Geld zur Verfügung hat? Wird es ähnlich verlaufen wie bei uns, als der Mindestlohn eingeführt worden ist, gegen alle Unkenrufe? Bei uns hat der Mindestlohn die Wirtschaft im unteren Bereich belebt und die massenhaften Arbeitsplatzverluste sind nicht nur ausgeblieben, sondern das Gegenteil ist eingetreten. Und das gegen die „klassischen“ Lehren der Ökonomie. Damit ist eigentlich bereits der Nachweis erbracht, dass die klassischen Lehren der Ökonomie obsolet sind in einer Zeit, wo es den permanenten Mangel nicht mehr gibt, sondern vielmehr ein permanenter Überfluss verwaltet werden muss.

Allerdings sollte auch klar sein, dass der internationale Wert des US-Dollar komplett zusammenbrechen kann. Dazu sollte man aber auch wissen, dass der internationale Wert des Dollar für die US-interne Wirtschaft gar nicht maßgeblich ist. Nur für den Außenhandel und die Aktivitäten der Dollar-Milliardäre im Ausland und natürlich für das gesamte Finanz- und Bankensystem international. Und zwar weil die US-Wirtschaft nur zu etwa 12 Prozent produktiv ist – der Rest ist mehr oder weniger Dienstleistung. Die wiederum funktioniert eben intern wie die Nahrungsmittelversorgung, wenn da kaum Importe notwendig sind, was für die USA auch gilt. In diesem Sinn weise ich auch darauf hin, dass der Unterschied für interne und externe Wertstellung einer Währung für alle Länder gilt, insbesondere für die sogenannte „Dritte Welt“. Wenn behauptet wird, in einem Land müssten Menschen von nur einem Dollar täglich leben, ist das die externe Wertstellung, die mit der internen nichts gemein hat. Sie dient nur der Ausbeutung von außen.

Finaler Schlag gegen die internationale Kabale der Oligarchen

Früher oder später, je nachdem, wann die Finanzmärkte zugeben müssen, dass sie sich vergaloppiert haben, wird der Wert des US-Dollar mit Trumps Programm international gegen Null tendieren. Das bedeutet dann nicht nur den totalen Zusammenbruch des globalen Finanzzirkus, sondern auch das Ende der Macht der Oligarchen, die international mit ihren Milliarden Einfluss kaufen und Länder und Regierungen destabilisieren. Sie haben eben US-Dollar und wenn die nichts mehr wert sind, ist auch Einfluss und Macht dahin. So gesehen, ist der neue Kurs Trumps der finale Schlag gegen die internationale Kabale der Oligarchen und die sind es, die Trump unbedingt aus dem Amt jagen wollen. Spätestens jetzt ist klar geworden, warum das deren verzweifeltes Ziel ist.

Donald Trump hat in seiner Pressekonferenz den größten Raum für die Besserstellung der Veteranen verwendet. So hat er wahrscheinlich das gesamte Militär auf seiner Seite und das ist elementar. Die Sache mit der Lohnsteuer war in seiner Rede eher eine Randnotiz, obwohl genau die das wesentliche Element ist. Wieder sehr geschickt aufgestellt, weil zumindest bei uns noch kaum jemand erkannt hat, was das letztlich bedeutet.

So hat Trump unauffällig der Welt mitgeteilt, dass er das Ende des bestehenden Systems eingeläutet hat. Gleichzeitig hat er seinen Wählern Hoffnung vermittelt, die Angst genommen, um ihre Behausung und ihr Überleben für mindestens ein halbes Jahr. Die US-Wirtschaft und die Arbeitsplätze sind bereits wieder im Aufschwung und ich erwarte, dass Trumps Programm das noch drastisch beschleunigen wird. Vor allem für die kleinen Geschäfte, die unabhängig sind vom Außenhandel und das ist die Mehrheit der Wähler.

Es ist ein gewagtes Spiel, das Trump ausgerufen hat

Wie Trump handelt, sollten sich alle Führer aller Länder zum Beispiel nehmen. Er vermittelt seinen Bürgern Hoffnung, während bei uns Panik zum Programm gemacht worden ist. Bis zur US-Wahl sind es noch drei Monate. Wie werden die Amerikaner entscheiden, wenn sie während dieser Zeit eine Periode des Aufschwungs, der (Lebens-)Sicherheit und der Hoffnung erleben dürfen? Werden die Herren des Geldes in letztem Aufbäumen den Finanzcrash noch vor der Wahl proklamieren und wird es ihnen noch helfen?

Ja, es ist ein gewagtes Spiel, das Trump hier ausgerufen hat. Aber vergessen wir nicht, Mitte September gibt es die Senatsanhörung für Biden wegen seiner Verstrickungen in der Ukraine. Da werden die „Demokraten“ wahrscheinlich restlos demontiert werden. So sehe ich der Zukunft freudig entgegen in der Hoffnung, dass der Schachzug Trumps auch die verkommenen Häuptlinge bei uns wegfegen wird, die uns so lange belogen und manipuliert haben. Nach wie vor gehe ich davon aus, dass alle westlichen Länder eine Übergangszeit unter Militärregierungen haben müssen, bis sie sich neu sortiert haben, denn noch in diesem Jahr werden wir in einer Welt leben, die die Phantasie der meisten übersteigt. Da kann ich nur sagen, „God bless Trump“, wenn er das nicht schon getan hat.

Hier können Sie die Pressekonferenz von Donald Trump im Original ansehen, in Ausschnitten oder weiter unten gesamt: https://twitter.com/realdonaldtrump